Informationen

Beschreibung

Einladung zur Gemeindeversammlung
ACHTUNG: Freitag nicht Mittwoch!

Freitag, 15. Januar 2021, 20.00 Uhr
im Rheintalsaal

Aufgrund der COVID-19-Pandemie wurde der Hilari abgesagt und die Versammlung vom Mittwoch auf den Freitag verschoben. Die Schnitzelbank der Heisler sowie der traditionelle Hilaritrunk können leider nicht durchgeführt werden.

Die Durchführung der Gemeindeversammlung basiert auf einem Schutzkonzept. Dieses sieht eine generelle Maskentrag- und Registrierungspflicht vor.

Die GV-Broschüre (Beleuchtender Bericht) ist ab 7. Dezember 2020 auf der Hompage (www.flurlingen.ch) abrufbar und liegt im Gemeindehaus auf. Zudem kann die GV-Broschüre bei der Gemeindekanzlei (Tel.: 052 647 01 01 oder Mail: kanzlei@flurlingen.ch) kostenlos bestellt werden.

Traktanden Politische Gemeinde

1. GV-Protokoll vom 17. Juni 2020, Genehmigung
2. Genehmigung GV-Protokoll, Delegation an Gemeinderat
3. Budget 2021, Genehmigung
4. Instandstellung Lächenstrasse, Genehmigung Bauabrechnung
5. Allfällige Anfragen nach § 17 Gemeindegesetz

Traktanden Primarschulgemeinde

1. GV-Protokoll vom 17. Juni 2020, Genehmigung
2. Genehmigung GV-Protokoll, Delegation an Schulpflege
3. Budget 2021, Genehmigung
4. Fassadensanierung altes Schulhaus, Genehmigung Kredit (Fr. 650‘000.--)
5. Allfällige Anfragen nach § 17 Gemeindegesetz
    

Aktenauflage
Die detaillierten Akten und Anträge der Rechnungsprüfungskommission (RPK) liegen ab Freitag, 4. Dezember 2020, während den Schalteröffnungszeiten bei der Gemeindeverwaltung, Dorfstrasse 36, 8247 Flurlingen, zur Einsicht auf.

Stimmrecht

Stimmberechtigt für die Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde und der Primarschul­gemeinde sind alle in Flurlingen niedergelassenen Schweizerbürgerinnen und -bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben. Vorbehalten bleibt der Ausschluss vom Stimmrecht.

Anfragerecht
In Anwendung von § 17 Gemeindegesetz können die Stimmberechtigten über Angelegenheiten der Gemeinde von allg. Interesse Anfragen einreichen und deren Beantwortung in der Gemeindeversammlung verlangen. Sie richten die Anfrage schriftlich an den Gemeinderat.

Anfragen, die spätestens zehn Arbeitstage vor einer Versammlung eingereicht werden, beantwortet der Gemeinderat spätestens einen Tag vor dieser Versammlung schriftlich.

In der Versammlung werden die Anfrage und die Antwort bekanntgegeben. Die anfragende Person kann zur Antwort Stellung nehmen. Die Versammlung kann beschliessen, dass eine Diskussion stattfindet.

Rechtsmittel
Gegen die gefassten Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Andelfingen, Schlossgasse 14, 8450 Andelfingen,

• wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c i.V. mit § 21a VRG)
• und im Übrigen wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes sowie Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (§ 19 Abs. 1 VRG i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c VRG sowie § 20 Abs. 1 VRG).

Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.

GEMEINDERAT
PRIMARSCHULPFLEGE